SPD-Spitze drückt interne Kritik weg Alles für den Wahlsieg in Rheinland-Pfalz

Meinung | Berlin · Die SPD wurde in Baden-Württemberg brutal abgestraft, doch eine Aufarbeitung des Desasters fällt – vorerst – aus. Das sorgt für Unmut und Kopfschütteln. Dennoch ist die Strategie klug. Zu viel steht für die Partei bei der nächsten Wahl auf dem Spiel.

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Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD, l), SPD-Chef Lars Klingbeil und Alexander Schweitzer (SPD, r), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, beim SPD-Bundesparteitag im Sommer 2025. (Archiv)

Aus Robin Mesarosch bricht es einfach heraus. Der 34-jährige Jungpolitiker aus Baden-Württemberg, der für die SPD auch schon im Bundestag saß, ledert in einem Video auf seinem Instagram-Kanal mit knapp 120.000 Followern ordentlich ab. Seiner Partei stellt er ein miserables Zeugnis aus, nicht nur für einen aus seiner Sicht vergeigten Wahlkampf im Ländle, an dessen Ende das historische Desaster von 5,5 Prozent bei der Landtagswahl stand. Sondern auch für den Umgang mit der krachenden Niederlage. Und Mesarosch ist kein Einzelfall.

Der Unmut in der SPD ist groß über die Wahlschlappe und insbesondere über die ausbleibende Aufarbeitung der Gründe. Klar, die Sozialdemokraten wurden wohl auch Opfer des zugespitzten grün-schwarzen Duells. Doch das ist nicht die einzige Ursache, die meisten liegen viel tiefer. Das weiß man auch in Berlin in der Parteiführung. Aber: In gut einer Woche ist schon die nächste Landtagswahl, und zwar in Rheinland-Pfalz. Und dort steht für die SPD sehr viel auf dem Spiel. Ihr Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist zwar deutlich beliebter als sein Herausforderer Gordon Schnieder von der CDU, deren Parteiwerte sind aber immer noch etwas besser als die der SPD. Und so ist es durchaus knapp vor der Entscheidung in Mainz.

Verlöre die SPD dieses Duell und damit den Sitz in der Staatskanzlei, wäre das ein ungleich größeres Desaster – für die Partei in Rheinland-Pfalz, im Bund und für die Parteiführung um Lars Klingbeil persönlich. Daher ist es aus einer Machtlogik heraus klug, nun nicht die Probleme aus Baden-Württemberg öffentlich aufzubohren, sondern die Füße still zu halten. Vorerst jedenfalls. Eine Analyse ihrer Fehler hat die SPD nach der Rheinland-Pfalz-Wahl dennoch dringend nötig, um auch im Bund irgendwann wieder mehr Boden gutzumachen.

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