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Berliner Linksparteiführung fordert Rücktritt: Solidarität mit Vedi Emde!

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06.11.2026

Berliner Linksparteiführung fordert Rücktritt: Solidarität mit Vedi Emde!

Laut Tagesspiegel plant der Berliner Landesvorstand der Linkspartei, die direkt gewählte Neuköllner Abgeordnete Vedi Emde zur Rückgabe ihres Mandats aufzufordern. Zuvor hatte Gregor Gysi ihren Ausschluss gefordert.

Wochenlang hatte der Fraktionsvorstand der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus um Elif Eralp und Tobias Schulze erklärt, „keine Arbeitsgrundlage“ mit der in Neukölln direkt gewählten Abgeordneten Vedi Emde zu sehen. Nun plant der Berliner Landesvorstand um Kerstin Wolter, Emde zur Rückgabe ihres Mandats aufzufordern, wie der – über Parteiangelegenheiten in der Regel bestens informierte – Tagesspiegel heute berichtete. Auf der am späten Nachmittag stattfindenden Sitzung des Vorstandes solle die Entscheidung endgültig getroffen werden. 

Besonders skandalös ist, dass Emde nach dem Willen der Parteiführung nicht nur aus der Fraktion, sondern von ihrer Tätigkeit als Abgeordnete zurücktreten soll. Wolter und Co. versuchen, sich über den demokratischen Willen der Wähler:innen im Wahlbezirk Neukölln I, die mit 46,2 Prozent für Emde stimmten, hinwegzusetzen. Gerade auch weil sie im Wahlkampf offen palästinasolidarisch aufgetreten ist, hat Emde ihren Wahlkreis so eindeutig gewonnen. Doch aus demselben Grund wird nun versucht, sie politisch kaltzustellen. Sollte sie der Aufforderung, ihr Mandat niederzulegen, berechtigterweise nicht nachkommen, wurde laut Tagesspiegel von Landes- und Fraktionsvorstand abgesprochen, dass dann ein Antrag auf Ausschluss Emdes aus der Fraktion eingebracht wird. 

Zuvor hatte Gregor Gysi im Podcast des Springer-Redakteurs Paul Ronzheimer erklärt: „Ich hoffe, dass wir sie ausschließen“. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende wiederholte die völlig haltlose aber von Springer und Co. fleißig verbreitete Behauptung, Emde sei „antisemitisch“, während er selbst Anfang des Jahres Teile der eigenen Partei eindeutig rassistisch beleidigt und dafür keinerlei Konsequenzen erfahren hatte. 

Dass dieselben Politiker:innen und Medien, die seit Monaten vor vermeintlichem Antisemitismus in der Linkspartei warnen, nun einhellig Hubert........

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