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Landesweiter Streik für Palästina im spanischen Staat

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Hunderttausende Beschäftigte legten am 15. Oktober in Solidarität mit Palästina Produktion, Logistik und Nahverkehr lahm.

Im Rahmen einer weltweiten Solidaritätsbewegung mobilisierten sich am Mittwoch, dem 15. Oktober, Hunderttausende Menschen im spanischen Staat für einen Streiktag für Palästina, zu dem verschiedene kämpferische Gewerkschaften aufgerufen hatten. Sie riefen zu einem 24-stündigen Generalstreik für Palästina im gesamten Land auf. Es war ein wichtiger Tag des Kampfes der Arbeiter:innen, Studierenden und der Bevölkerung für Palästina, an dem die Arbeiter:innenklasse über den Konservatismus der meisten Gewerkschaftsbürokratien und die Grenzen des kämpferischen Gewerkschaftswesens hinausging, um den Streik von den Arbeitsstätten aus zu organisieren. Während der Mobilisierung, die Arbeitsniederlegungen, Streikposten und Demonstrationen umfasste, kam es an mehreren Orten des Landes, insbesondere in Katalonien und in der Republik Valencia, zu Repressionen und Zusammenstößen mit den Polizeikräften.

Mehr als 200 Streiks, Streikposten, Kundgebungen und Demonstrationen fanden den ganzen Tag über statt, um ein Ende des Völkermords in Palästina zu fordern und deutlich zu machen, dass das von Trump vorangetriebene „Friedensabkommen” nicht ausreicht, um die Massaker Israels zu stoppen.

Der brutale Völkermord, den das palästinensische Volk durch Israel erleidet, mit Zehntausenden Toten, Hunger als Kriegswaffe, zerstörten Krankenhäusern und Schulen und Millionen von Vertriebenen, hat die Welt erschüttert und auch die Arbeiter:innenklasse aufgerüttelt.

Der Streik begann in der Nacht des 14. Oktober, als die ersten Informationsstreikposten aufgestellt wurden. In den frühen Morgenstunden des 15. Oktober markierten verschiedene Verkehrsblockaden den Beginn eines Tages, der intensiv und kämpferisch zu werden versprach.

Der Streik wurde von einem breiten Netzwerk kämpferischer Gewerkschaftsorganisationen initiiert, die einen 24-stündigen landesweiten Streik ausgerufen und rechtlich abgesichert haben, mit Unterstützung sozialer Bewegungen wie BDS.. Die meisten baskischen Gewerkschaften riefen zu dreistündigen Arbeitsniederlegungen und Demonstrationen in den wichtigsten Städten am Vormittag und Nachmittag auf. Organisationen wie die Studierendenvereinigung Contracorriente, die Gruppierungen der Sozialistischen Bewegung oder die SEPC (katalanische Studierenden-Gewerkschaft) riefen zu einem Studierendenstreik in Schulen und Universitäten auf. 

Angesichts des massiven Aufschreis der Basis in Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes sahen sich die großen Gewerkschaften CCOO und UGT gezwungen, am 15. Oktober zweistündige Streiks (von 10 bis 12 Uhr und von 17 bis 19 Uhr) auszurufen. Eine verspätete und unzureichende Maßnahme, zu deren Organisation in den Betrieben sie keinerlei Bereitschaft zeigten.

In einigen Gebieten wie dem Baskenland hatte der Streik starke Auswirkungen. Schätzungen der Gewerkschaften zufolge beteiligten sich dort mehr als hunderttausend Menschen an dem von der Gewerkschaftsmehrheit initiierten Streik. Insgesamt wird die Teilnehmer:innenzahl auf etwa 55.000 Personen in Bilbao, 22.000 in Gasteiz, 18.000 in Donostia und 15.000 in Iruñea geschätzt, was insgesamt etwa 110.000 Demonstrierenden im gesamten Gebiet entspricht. Im Bildungsbereich dauerten die Streiks 24 Stunden und hatten erhebliche Auswirkungen (Kindertagesstätten 85 Prozent, Privatschulen 80 Prozent, 42 Prozent der Lehrer im öffentlichen Dienst). Gleiches gilt für den öffentlichen Nahverkehr in Vitoria-Gasteiz (10 Prozent Beteiligung) und den baskischen Gesundheitssektor (Osakidetza mit 5,27 Prozent in der Frühschicht).

Im Rest des Landes war die Beteiligung an den Streiks nach Angaben der Gewerkschaften selbst sehr gering. In einigen Sektoren wie dem Bildungswesen waren Dutzende von Einrichtungen betroffen, und in Hunderten von Einrichtungen kam es zu Streiks und Kundgebungen, die entweder von den Gewerkschaften CCOO und UGT oder von alternativen Gewerkschaften organisiert wurden. In Katalonien gab es einen wichtigen Tag mit Streikposten, die von Gewerkschafts- und Jugendaktivist:innen organisiert wurden und den Hafen von Barcelona und die Zufahrten zur Stadt für 6 Stunden blockierten.

Um 7 Uhr morgens blockierten Hunderte von Demonstrierende die Zufahrten zum Hafen von Barcelona und die Hauptzufahrten zur Stadt und gaben damit den Startschuss für eine Reihe koordinierter Aktionen in verschiedenen Städten des Landes. In Madrid wurden Streikposten vor dem Metro-Depot in Canillejas........

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