menu_open Columnists
We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close

Schwarz-roter Koalitionsausschuss: Zum Erfolg verdammt

19 0
30.05.2025

Stand: 29.05.2025, 15:12 Uhr

Von: Markus Decker

KommentareDruckenTeilen

Die schwarz-rote Koalition muss gelingen, um den Aufstieg der AfD zu verhindern. Einfach wird das nicht.

Markus Söder wäre nicht er selbst, würde er nicht ein bisschen quer treiben. Zwar beließ es der CSU-Vorsitzende aus Anlass der ersten Koalitionsausschusssitzung bei einer kleinen Prise. „Am Anfang ist alles noch besser“, sagte er da über den Beginn der schwarz-roten Koalition. Doch Kanzler Friedrich Merz hätte so einen Satz gewiss nicht gesagt. Fest steht: Das Urteil über das Bündnis aus CDU, CSU und SPD muss so kurz nach seiner Gründung vorläufig sein.

Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an einem Strang. Wenn einer der Partner dem anderen widerspricht, etwa auf dem Feld der Flüchtlingspolitik, dann geschieht das eher niederschwellig. Die........

© Frankfurter Rundschau