Israel und das Völkerrecht: Legal, legitim, nicht egal!
Stand: 15.07.2025, 19:51 Uhr
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Eine Replik zu Carlo Masalas Haltung zum Angriff Israels auf den Iran - der Gastbeitrag von Hendrik Simon, Projektleiter am Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Der Politikwissenchenschaftler Carlo Masala reduziert das Völkerrecht auf seine politische Instrumentalisierung. Doch es strukturiert Debatten über Gewalt – und ist daher unabdingbar.
In seinem ZEIT-Essay „Legal, legitim, egal?“ kritisiert Carlo Masala die deutsche Debatte über die jüngsten israelischen Militärschläge gegen den Iran. Deutschland sei nicht in der Lage, einen angemessenen Streit über Außen- und Sicherheitspolitik zu führen – und damit „nicht weltpolitikfähig“.
Denn: Deutschland halte keine Ambiguitäten aus. Israels Militärschläge gegen den Iran seien 1.) völkerrechtswidrig, 2.) politisch legitim, und 3.) strategisch hochproblematisch – ein Dreiklang, der die deutsche Debatte überfordere.
Masalas Plädoyer für eine „vernünftige Debatte“ ist zu begrüßen. Allerdings tut er stellenweise selbst, was er kritisiert. Richtigerweise........
© Frankfurter Rundschau
