Stand: 26.06.2025, 10:07 Uhr

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Das friedenspolitische Manifest der SPD hat innerhalb der Partei für heftige Reaktionen gesorgt.
Aber wie berechtigt ist die Kritik – und wie berechtigt das Manifest?

Am Wochenende ist SPD-Parteitag. Er wird Lars Klingbeil, der als Vorsitzender das katastrophale Wahlergebnis vom 23. Februar entscheidend mitverantwortet hat, unter minutenlangem Applaus im Amt bestätigen. Paradox, aber wahr. Klingbeils bisherige Co-Vorsitzende Saskia Esken, in einem speziellen Akt sozialdemokratischer Solidarität ins Abseits gestellt, als wäre sie an jedem verlorenen Prozentpunkt alleine schuld, wird gute Miene zum bösen Spiel machen und ihrer Nachfolgerin Bärbel Bas alles Gute wünschen.

Aber ganz ungestört wird die Klingbeil-Feier womöglich nicht verlaufen. Da ist ja auch noch das Manifest der SPD-Friedenskreise (es findet sich zum Nachlesen und Unterschreiben bei der Plattform openpetition.de). Das Papier mit dem Titel „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ wird wohl nicht direkt zur Abstimmung stehen. Aber ignorieren lässt es sich auch nicht.

Die heftigen Reaktionen wichtiger SPD-Politiker auf die Thesen legen es fast nahe, das Manifest pauschal zu verteidigen. Aber das letzte Wort sollte auch das nicht sein. Wie wäre es, die Initiative aus friedenspolitischer Sicht konstruktiv aufzunehmen, aber zugleich kritisch zu beleuchten? Das wird im Folgenden versucht.

Was sicher nicht........

© Frankfurter Rundschau