Erst zugelassen, dann ausgeschlossen: Jabloko entlarvt Russlands Pluralismus als politische Farce

Der Kreml fürchtet die Oppositionspartei Jabloko

Weil eine Mehrheit der Russen laut Umfragen Friedensverhandlungen befürwortet, darf die einzige zugelassene Antikriegs-Partei Jabloko nicht zur Wahl antreten. Die späte Kehrtwende bei der Inszenierung der Duma-Wahl enttarnt den angeblichen Pluralismus in Russland als Farce.

Jetzt also doch nicht: Die russische Partei Jabloko darf nicht bei der anstehenden Duma-Wahl im September antreten. Das entschied Russlands oberstes Gericht am Montagabend und gab damit einer Klage der kremltreuen nationalistischen Partei Rodina statt, die eine Vielzahl von Verstößen gegen russische Gesetze bei der Zulassung der Oppositionspartei geltend gemacht hatte. Jabloko bezeichnete die behaupteten Pflichtverletzungen, etwa die angeblich urheberrechtswidrige Verwendung der Friedenstaube, als juristisch haltlos und konstruiert.

Mit der Entscheidung endet ein monatelanges Hin und Her um die Zulassung Jablokos zu Ungunsten der sozialliberalen Partei. Noch vor........

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