Sondergipfel zu Grönland: EU richtet sich auf den Bruch mit den USA ein
Plötzlich soll es ein Investitionsprogramm der 27 EU-Staaten für die Arktis, besonders aber für Grönland, geben. Das wirkt fast wie ein Eingeständnis, dass hier in jüngster Vergangenheit einiges vernachlässigt worden ist. Woher die Mittel dafür kommen, scheint noch nicht so klar zu sein wie die Absicht, sich offenkundig in Konkurrenz mit den USA zu exponieren – nicht als deren Partner, sondern als geopolitischer Wettbewerber in einer Region von hohem sicherheitspolitischen Stellenwert.
Wenn Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt, die Arktis-Initiative sollte Teil der europäischen Verteidigungsanstrengungen sein, darf man das getrost als Hinweis darauf nehmen, woher die finanziellen Ressourcen kommen – aus dem EU-Haushalt und dem EU-Verteidigungsfonds, der für die Jahre 2021 bis 2027 mit 7,95 Milliarden Euro relativ komfortabel ausgestattet ist.
Ratspräsident António Costa meinte nach dem Spitzentreffen in Brüssel,........
