Ukraine | Friedensverhandlungen zum Ukraine-Krieg: Hat die NATO noch was zu melden?
Es war immer schon fraglich, ob sich die Amerikaner für Litauen opfern, wenn das von Russland morgen, spätestens aber übermorgen überrannt wird. Oder ob sie für die Verteidigung der Ukraine Kopf und Kragen riskieren. Seit Donald Trump regiert, hat sich Derartiges endgültig als Trugschluss erwiesen. Wie sehr die NATO und deren kollektives Verteidigungsversprechen inzwischen auf dem Index seiner Regierung stehen, hat die vergangene Woche gezeigt. Der US-Präsident sprach bei seinem Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos über das Bündnis, als seien die USA kein Mitglied mehr, sondern mit der NATO einem skrupellosen Geschäftemacher ausgesetzt, der ihnen übelwill.
Dann folgte das Afghanistan-Verdikt. Trump schmähte die NATO als nicht eben kampffreudigen Juniorpartner. Man hätte sie am Hindukusch nicht unbedingt gebraucht, weil sie die Frontnähe scheute. Um der Wahrheit die Ehre zu geben, ist der US-Präsident zwar alles andere als faktensicher, aber er irrt in Maßen. Nach der US-Intervention vom Oktober 2001 gegen Kabul gab es zumindest parallele Handlungsstränge.
Die Operation „Enduring Freedom“ wurde nach 9/11 als „Krieg gegen den Terror“ wirklich weitgehend, aber nicht vollständig von der US-Armee allein getragen. Was die damalige Bush-Administration ausdrücklich so wollte. Daneben gab es mit der International Security Assistance Force (ISAF) eine Militärmission, die ab 2003 unter NATO-Führung stand, ein De-facto-Besatzungsregime abzusichern hatte und an dem NATO-Mitgliedsstaaten mit unterschiedlichen Kontingenten beteiligt waren .
Trumps provozierende Aussagen dienen nicht der Wahrheitssuche, sie sind Stimmungsmacher, die anzeigen, dass die heutige US-Regierung mit der NATO nicht mehr viel anfangen will. Seit die Nationale Sicherheitsstrategie NSS 2025 verkündet wurde, wirkt die Allianz, wenn nicht wie ein Anachronismus, so doch wie die Erinnerung an eine Welt von gestern. Neben der US-Militärpräsenz in Europa wird davon nichts so sehr tangiert wie die in Artikel 5 des........
