Deutschland ist im Kampf gegen den Antisemitismus „im internationalen Vergleich gut aufgestellt“. Das sagte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, der Berliner Zeitung: „Wir profitieren von den Maßnahmen, die wir ergriffen haben.“ Die Entwicklung zeigt, dass trotz zahlreicher Anti-Israel- und Pro-Palästina-Demos im Vergleich zu den ersten Protesten der Grad der Aggression abgenommen zu haben scheint.

Klein sagte, dass sich der neue strafrechtliche Rahmen herumgesprochen habe. So sei im Zuge des allgemeinen Verbots des Verbrennens von Fahnen auch das Verbrennen von israelischen Fahnen verboten, wodurch antisemitische Ausfälle reduziert werden konnten. Für das Jahr 2023 sind im Verfassungsschutzbericht 5164 Delikte in dieser Kategorie aufgeführt. Seit dem 7. Oktober kommt laut Klein der größere Teil der Straftaten von Zuwanderern aus dem „islamischen“ Bereich. Sie kämen aus dem arabischen Raum, sehr stark seien Palästinenser vertreten. Aber auch aus dem türkischen Milieu gebe........

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