Wenn Maß und Mitte fehlen, gerät auch die Demokratie in Bedrängnis

Wenn Maß und Mitte fehlen, gerät auch die Demokratie in Bedrängnis

Im Stadtrat ist die FDP plötzlich verschwunden. Und eine persönliche Erklärung von Jan Welzel sorgt für Betroffenheit. Was das eine mit dem anderen zu tun hat, analysiert unser Kolumnist Stefan M. Kob.

Liebe Leserinnen und Leser!

Gut, dass er das nicht mehr erleben musste. Vor zehn Jahren starb Walter Scheel – der Absturz „seiner“ Solinger FDP hätte ihm das Herz gebrochen. Vier Jahre saß er nach dem Zweiten Weltkrieg für die Liberalen im Solinger Stadtrat, bevor seine beispiellose politische Karriere begann, die ihn bis ins höchste Staatsamt als Bundespräsident führte.

Sein Solinger Weggefährte Walter Freund, der frühere Beigeordnete Werner Helbig, Emil Kronenberg, Namensgeber des Hauses der Stadtbibliothek, oder Bernd Passmann: allesamt Granden der liberalen Hochburg, die Solingen einst war. 22,5 Prozent der Stimmen erreichte die Partei bei den Stadtratswahlen 1952 – ihr bestes Ergebnis.

In Solingen könnte FDP heute für „Fehlende Demokratische Partei“ stehen. Im Stadtrat sind die Liberalen nämlich plötzlich nicht mehr vertreten, obwohl wenige hartgesottene FDP-Wähler ihnen zuletzt immerhin noch 2 Ratsmandate beschert hatten. Doch nach monatelangen internen Querelen und Streit mit dem Ortsverband gaben die beiden letzten Ratsvertreter nacheinander ihr Parteibuch zurück. Allerdings nicht ihr Ratsmandat, eine leider übliche Praxis. Dieses nahmen sie mit zu anderen Fraktionen: der eine zur SPD, die andere zur CDU.

Das verändert die Statik im Rat nicht wesentlich, aber der Wählerwille, der eine liberale Stimme im Stadtrat gewünscht hatte, wird fröhlich ignoriert. Er wäre respektiert worden, hätten........

© Solinger Tageblatt