Facebook-Filmchen ersetzen keine ordentliche Bürgerinformation

Facebook-Filmchen ersetzen keine ordentliche Bürgerinformation

Aus dem Debakel Sonnenstraße hat die Stadt nichts gelernt. Jetzt wurde die Buchenstraße unvermittelt zur Parkverbotszone. In der Informationspolitik setzt die Stadt falsche Prioritäten, meint Kolumnist Stefan M. Kob.

Liebe Leserinnen und Leser!

Sie haben es wieder getan. Bereits vor einem Jahr, an einem Mittwochmorgen im Juli, rückte ein städtischer Trupp in der Sonnenstraße an, um Halteverbotsschilder aufzustellen. Die Anwohner waren entsetzt und wussten nicht, wohin mit ihren Autos. Die Empörung war groß, vor allem, weil es vorher keine Info gab. Das rief auch die Politik auf den Plan. Schließlich befand man sich in der Hochphase des Kommunalwahlkampfs.

Und siehe da: Erneute Messungen ergaben, dass das Parkverbot – gedacht, um Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung zu ermöglichen – nicht umsetzbar war. Der erforderliche Platz fehlt, die Stadt ruderte zurück. Seitdem dürfen die Sonnensträßler „bis auf Weiteres“ – das ist in Solingen die Formulierung für unbestimmt lange Zeiträume – wieder parken.

Schneidige Forderung nach mehr Transparenz

Im Wahlkampf überboten sich die Parteien mit schneidigen Forderungen nach mehr Transparenz und Bürgernähe. Allen voran der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Flemm, der den Informationsstil als wenig bürgernah geißelte und umgehende Besserung versprach, sollte er Oberbürgermeister werden. Nun ist Flemm seit 259 Tagen im Amt. Und wieder ordnet die Stadt ohne Vorwarnung ein absolutes Halteverbot an. Diesmal an der Buchenstraße.

Eine Sackgasse in Merscheid wie die Buchenstraße ist nicht mit der Sonnenstraße vergleichbar. Auf der engen........

© Solinger Tageblatt