Schwachstellen von Merz Wenn es um den Kanzler geht, hört der Spaß auf

Im Zentrum der Macht: Friedrich Merz im Bundestag.

Meinung | Düsseldorf · Adenauer war verschlagen, Kohl saß aus, Merkel schwieg – alle drei regierten und regierten. Friedrich Merz macht es anders: Auf dem Papier ist der deutsche Regierungschef mächtig. In der politischen Realität sieht es eher zweischneidig aus.

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Es war wie so oft: Aufschlussreicher als der Vorfall selbst war der Umgang damit. Durch Berlin waberte die recht wilde Spekulation, Hendrik Wüst könne Friedrich Merz als Bundeskanzler ersetzen – und aus dem Umfeld des Kanzlers kam kein gelassenes Schweigen, sondern rabiate Rhetorik: „Lust an der Zündelei“! „Unkenntnis der Verfassung“! „Quatschen“ über Personal! Rumms. Wenn es um den Kanzler geht, hört eben der Spaß auf.

Das ist gewissermaßen eine Nebenerkenntnis dieser Tage: wie wichtig das Amt des Regierungschefs der Bundesrepublik Deutschland ist, für wie wichtig es auch gehalten wird, und was allfällige politische Umstände und persönliche Faktoren mit diesem Amt machen.

Stellung Artikel 65 des Grundgesetzes schreibt fest, dass der Bundeskanzler „die Richtlinien der Politik“ bestimmt. Der Bundestag kann ihn nur stürzen, wenn er zugleich einen Nachfolger wählt (Artikel 67). Erst zwei solche Konstruktive Misstrauensvoten gab es seit Gründung der Republik, und nur eins, das von Helmut Kohl 1982 gegen Helmut Schmidt, hatte Erfolg. 1972 behauptete sich Willy Brandt gegen Rainer Barzel.

Verfahren Stellt der Bundeskanzler die Vertrauensfrage und verliert, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen (Artikel 68). Das geschah bisher 1972 (Brandt), 1982 (Kohl), 2005 (Schröder) und 2024 (Scholz). In den ersten drei Fällen war die Niederlage trotz grundsätzlich funktionierender Koalition gewollt. Das löste jeweils politische........

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