Liebesaffäre am Bundesgericht: Dieser Deal ist der Politik unwürdig
Liebesaffäre am Bundesgericht: Dieser Deal ist der Politik unwürdig
Bundesrichter Yves Donzallaz zieht seine Kandidatur zurück – und ebnet seiner Ex-Geliebten den Weg zur Wiederwahl. Dass sich die Gerichtskommission auf diesen Kuhhandel einlässt, ist stossend.
Turbulente Zeiten: Blick auf das Bundesgerichtsgebäude in Lausanne.
Der letzte Akt im Drama um die verbotene Liebe zwischen Bundesrichter Yves Donzallaz (parteilos, früher SVP) und Bundesrichterin Beatrice van de Graaf (SVP) ist noch nicht geschrieben. In der Wintersession entscheidet das Parlament, ob es van de Graaf eine weitere Amtszeit gewährt oder nicht. Eine Mehrheit der vorberatenden 17-köpfigen Gerichtskommission hat am Mittwoch die Ampel mit 9 zu 7 Stimmen auf grün gestellt. Donzallaz hatte seine Kandidatur gleichentags zurückgezogen.
Die Kommission ging auf einen Deal ein. Donzallaz tritt freiwillig zurück, kommt damit einer wahrscheinlichen Nichtwiederwahl zuvor – und verzichtet auf den angedrohten Gang an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser hätte für weitere Turbulenzen in der ohnehin schon unwürdigen Justizaffäre gesorgt. Für seine........
