17. August 2026 – 4. Elul 5786

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AfD nutzt Anfragen zur Stimmungsmache

Kleine Anfragen sind ein Mittel, mit dem besonders Oppositionsparteien Regierungshandeln hinterfragen können. Eine Untersuchung zeigt, dass die AfD dabei eher auf Skandalisierung setzt

 17.08.2026 16:22 Uhr

Drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verdeutlicht eine Studie die Strategie der AfD im Landtag. Die Partei nutze das Instrument der Kleinen Anfragen zur Skandalisierung von Migration, Sicherheit, Bildung und Hochschulen, heißt es in einer Untersuchung des Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), die der Funke Mediengruppe vorliegt.

Vor allem bei Bildungsfragen sei ein »ideologisches Muster erkennbar«, etwa mit Anfragen zur Vermittlung von Familienbildern in Schulen, dem Holocaust als Unterrichtsthema oder durch die Thematisierung von Schulpflicht und Homeschooling. Auffällig sei, dass die AfD Anfragen zu konkreten Vorkommnissen häufig an konfliktreiche........

© Juedische Allgemeine