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Österreichs Koalitionsproblem – eine Warnung für Deutschland

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05.01.2025

Nach der gescheiterten Koalitionsbildung in Österreich hat der Kanzler Karl Nehammer seinen Rücktritt angekündigt.

Quelle: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Österreich könnte die völkische FPÖ erneut in die Regierung bringen. Für Deutschland ist das eine Warnung. Wähler und Politiker müssen sie sich zu Herzen nehmen, kommentiert Daniela Vates.

Berlin. Wie es nicht laufen soll, lässt sich in Österreich sehen: Wenn sich demokratische Parteien gegenseitig blockieren, profitieren Rechtspopulisten und Rechtsextremisten.

Schon bei der Nationalratswahl im Herbst hat sich das gezeigt, aus der die mindestens rechtspopulistische FPÖ trotz Skandalen, Korruption und völkischer Hetzerei als stärkste Kraft hervorging. Nun sind in kurzer Folge die Koalitionsgespräche gescheitert, mit denen die FPÖ daran gehindert werden sollte, auch noch die Geschicke des Landes zu bestimmen.

Zunächst ließen die liberalen Neos die Verhandlungen mit Konservativen und Sozialdemokraten platzen. Nur wenige........

© HAZ


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