Ohne Völkerrecht ist Europa der Machtpolitik schutzlos ausgeliefert
Der Hilferuf Donald Trumps, Amerika im Kampf gegen die Seeblockade des Irans in der Straße von Hormus zu unterstützen, stellt Europa nicht nur vor logistische und militärische Probleme. In den europäischen Hauptstädten fürchtet man zudem, in einen Krieg hineingezogen zu werden, den die meisten Regierungschefs skeptisch sehen oder rundherum ablehnen.
Dass sich dabei nur wenige auf das Völkerrecht berufen und einige wie Bundeskanzler Friedrich Merz die internationalen Regeln sogar infrage stellen, zeigt einmal mehr, dass Europa der innere Kompass verloren gegangen ist in einer Zeit, da Macht vor Recht zu gehen scheint.
Europa sucht nach einem Kompass
Merz stellte kurz nach Kriegsausbruch nüchtern fest, dass sich Deutschland nicht von „völkerrechtlichen Einordnungen“ leiten lassen wolle, „wenn sie weitgehend folgenlos bleiben“ . Der Bundeskanzler erinnerte zugleich daran, dass das Mullah-Regime in Teheran jahrzehntelang gegen internationales Recht verstoßen habe. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen fordert von den Europäern mehr Realpolitik und deshalb „die Welt so zu sehen, wie sie ist“. Und der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer lamentierte im Handelsblatt-Interview, dass „die Geschichte des Völkerrechts eine Geschichte der Völkerrechtsbrüche“ sei.
Der Hilferuf Donald Trumps, Amerika im Kampf gegen die Seeblockade des Irans in der Straße von Hormus zu unterstützen, stellt Europa nicht nur vor logistische und militärische Probleme. In den europäischen Hauptstädten fürchtet man zudem, in einen Krieg hineingezogen zu werden, den die meisten Regierungschefs skeptisch sehen oder rundherum ablehnen.
Dass sich dabei nur wenige auf das Völkerrecht berufen und einige wie Bundeskanzler Friedrich Merz die internationalen Regeln sogar infrage stellen, zeigt einmal mehr, dass Europa der innere Kompass verloren gegangen ist in einer Zeit, da Macht vor Recht zu gehen scheint.
Europa sucht nach einem Kompass
Merz stellte kurz nach Kriegsausbruch nüchtern fest, dass sich Deutschland nicht von „völkerrechtlichen Einordnungen“ leiten lassen wolle, „wenn sie weitgehend folgenlos bleiben“. Der Bundeskanzler erinnerte zugleich daran, dass das Mullah-Regime in Teheran jahrzehntelang gegen internationales Recht verstoßen habe. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen fordert von den Europäern mehr Realpolitik und deshalb „die Welt so zu sehen, wie sie ist“. Und der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer lamentierte im Handelsblatt-Interview, dass „die Geschichte des Völkerrechts eine Geschichte der Völkerrechtsbrüche“ sei.
