Reformen: Alles für den Arbeitsmarkt / Energie: Reiche warnt vor Benzinknappheit

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,

Einkommenssteuer runter, Mehrwertsteuer rauf. An diesem Plan bastelt laut Informationen meiner Berliner Kollegen die Regierungskoalition aus Union und SPD. Allerdings: Entweder waren unsere Hauptstadtreporter mal wieder schneller als die zuständigen Fachebenen. Oder der Plan hat noch einen Schönheitsfehler – derzeit scheinen die Überlegungen zur Mehrwertsteuer konkreter als die zur Einkommenssteuersenkung.

Einkommenssteuer runter, Mehrwertsteuer rauf. An diesem Plan bastelt laut Informationen meiner Berliner Kollegen die Regierungskoalition aus Union und SPD. Allerdings: Entweder waren unsere Hauptstadtreporter mal wieder schneller als die zuständigen Fachebenen. Oder der Plan hat noch einen Schönheitsfehler – derzeit scheinen die Überlegungen zur Mehrwertsteuer konkreter als die zur Einkommenssteuersenkung.

Jedenfalls rechnet das SPD-geführte Finanzministerium durch, was die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 19 auf 21 Prozent bringen würde. Kurzfassung: viel Geld für Bund und Länder. Beide Parteien stehen hinter den Planspielen, entschieden ist aber nichts. Denn in beiden Parteien gibt es auch große Vorbehalte und viele Gegner des Projekts.

Bereits gestern hatten meine Kollegen recherchiert, dass die Koalition die bislang kostenlose Mitversicherung von nichtarbeitenden Ehepartnerinnen und -partnern in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen will. Wenn Sie nun sagen: Beides zielt doch einfach nur auf höhere Einnahmen des Staates, würde ich kurz innehalten.

Denn wenn sie richtig gemacht sind, haben beide Projekte einen entscheidenden Vorteil: Sie machen Arbeit attraktiver. Der Wegfall der Mitversicherung, weil Ehepartnerinnen und -partner so in Arbeit gedrängt werden. Und die Mehrwertsteuererhöhung könnte dazu beitragen, Konsum teurer und Arbeit billiger zu machen.

© Handelsblatt