China sendet verstärkt Signale, dass ungebremste Handelsüberschüsse Risiken bergen – für die heimische Wirtschaft ebenso wie für Handelspartner wie Deutschland. Ein Artikel in der wichtigen Parteizeitung „Qiushi“ mahnt, Maß zu halten, und warnt vor Instabilität in den Außenbeziehungen. Peking gibt sich einsichtig, die Botschaft in dieser Deutlichkeit ist neu und bemerkenswert.

Doch die Realität spricht eine andere Sprache: Die Exporte bleiben der Motor des Wachstums, konkrete Maßnahmen wie die Abschaffung der Solarmodul-Exporterstattung sind die Ausnahme, keine Trendwende. Sie sollen vor allem die Anreize für Preisdumping reduzieren und den ruinösen Wettbewerb abmildern – nicht aber das exportgetriebene Modell grundsätzlich verändern.

Auch der neue Fünfjahresplan setzt weiter auf eine stark gesteuerte Industriepolitik und auf Exporte als zentrale Stütze der Wirtschaft. Die Rhetorik ist neu, ändert aber nichts.

Kurswechsel in Peking? Einflussreiche Parteizeitung äußert Zweifel am umstrittenen Exportmodell

Doch die Realität spricht eine andere Sprache: Die Exporte bleiben der Motor des Wachstums, konkrete Maßnahmen wie die Abschaffung der Solarmodul-Exporterstattung sind die Ausnahme, keine Trendwende. Sie sollen vor allem die Anreize für Preisdumping reduzieren und den ruinösen Wettbewerb abmildern – nicht aber das exportgetriebene Modell grundsätzlich verändern.

Auch der neue Fünfjahresplan setzt weiter auf eine stark gesteuerte Industriepolitik und auf Exporte als zentrale Stütze der Wirtschaft. Die Rhetorik ist neu, ändert aber nichts.

Kurswechsel in Peking? Einflussreiche Parteizeitung äußert Zweifel am umstrittenen Exportmodell

Das ist eine wichtige Botschaft, auch für die Handelspartner, die womöglich auf eine echte Kurskorrektur hoffen. Im Mai ist ein Treffen von US-Präsident Donald Trump mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in Peking geplant. Möglich ist auch, dass die neue Rhetorik darauf abzielt, die Handelspartner im Vorfeld der Gespräche zu beruhigen. Das betrifft vor allem Deutschland, das zuletzt immer mehr Güter aus China importiert hat.

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