Das Wachstumspaket ist mehr Signal als Durchbruch
Düsseldorf. Die Bundesregierung will mit 34 teilweise recht kleinteiligen Maßnahmen das seit Jahren schwächer werdende Trendwachstum der deutschen Volkswirtschaft stimulieren. Die zentrale Botschaft des „Programms für Aufschwung und Beschäftigung“ ist jedoch eine andere, denn sie lautet: Die Koalitionsparteien sind kompromissbereit und handlungsfähig. So stimmt die SPD einer moderaten Flexibilisierung des Arbeitsrechts zu, und die Union akzeptiert eine höhere Einkommensteuer für Spitzenverdiener. Offenbar haben die Regierungsparteien erkannt, dass sie nur mit einem politischen Schulterschluss........
