„Polexit“ : Ein EU-Austritt Polens wäre eine Katastrophe – für beide Seiten

Polens Regierungschef Tusk wirft Präsident Nawrocki vor, er wolle das Land aus der EU hinausführen. Der weist das zurück. Aber ist das noch glaubwürdig?

Seit die Briten vor fast zehn Jahren für den Austritt aus der EU votiert haben, geistert in Polen die in Anlehnung an den Brexit gebildete Wortschöpfung „Polexit“ durch den öffentlichen Raum. Regelmäßig kommen Debatten über die Frage auf, wie wahrscheinlich er sei.

Dabei gab es bis vor Kurzem in Polen keine nennenswerte Partei, die für einen Austritt aus der EU eintrat. Selbst die katholisch-nationalistische PiS, die als Regierungspartei von 2015 bis 2023 in einem Dauerkonflikt mit der EU stand, bekennt sich – zumindest der Form nach – zur Mitgliedschaft in der Union als Teil der polnischen Staatsräson.

Doch jetzt sei der Polexit zu einer „realen Bedrohung“ geworden, so Regierungschef Donald Tusk. Er wirft Präsident Karol Nawrocki vor, der „Patron“ jener zu sein, die den Austritt aus der Union betrieben. Politiker des Regierungslagers sagen, dass die Parlamentswahl im Herbst 2027 zu einer Abstimmung über Polens Verbleib in der EU werde.

Der Anlass für ihre Alarmstimmung ist das Veto, das der Präsident Mitte März gegen das Gesetz über das EU-Rüstungsprogramm SAFE eingelegt........

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