Fördergeld-Affäre : So etwas tut man nicht

Kontrolliert die Stadt Frankfurt hinreichend, was mit ihrem Fördergeld geschieht? Ein Fall um den SPD-Politiker Rahul Kumar weckt Zweifel.

Was hat ein indischer Sportverein mit 10.000 Euro angefangen, die ihm die Stadt Frankfurt für ein Digitalisierungsprojekt bewilligt hat? Auf diese Frage gibt es noch keine klare Antwort. Weil zweifelhaft ist, ob das Geld zweckgebunden verwendet worden ist, steht nicht nur der frühere SPD-Stadtverordnete Rahul Kumar in der Kritik, der die Förderung angestoßen hatte. Auch das Verfahren selbst ist umstritten: Kontrolliert die Stadt hinreichend, was mit ihrem Fördergeld geschieht?

In Frankfurt ist es üblich, dass die an der Stadtregierung beteiligten Fraktionen jedes Jahr mehr oder weniger freihändig über die Verwendung von 15 Millionen Euro entscheiden können. Die Koalition........

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