Frankfurt nach der Wahl : Die SPD macht sich klein

Der Wählerwille ist den Grünen egal. Sie bestimmen die Regeln für die Koalitionsbildung in Frankfurt. Das ist Hybris. Und die SPD will sich fügen.

Nach der Kommunalwahl in Frankfurt haben die Grünen im Alleingang die Spielregeln der Koalitionsverhandlungen geändert. Sie wollen nur mitregieren, wenn Volt auch an der Koalition beteiligt ist. Das ist ein grobes Foul, denn bisher war es üblich, dass Parteien eigenständig auftreten, verhandeln, Kompromisse schließen und nicht nur im Doppelpack zu haben sind. Denn dadurch reduzieren sich die Koalitionsmöglichkeiten immens.

Im konkreten Fall bedeutet dies, dass das von der siegreichen CDU favorisierte Kenia-Bündnis nicht mehr möglich ist, weil die Grünen darauf beharren, dass diese Konstellation um Volt erweitert........

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