Frankfurter Kommunalpolitik : Und dann kommt schon die nächste Wahl

Nur unter Mühen hat sich im Frankfurter Rathaus ein Bündnis gefunden, und falls es einmal ins Arbeiten kommen sollte, wird bald schon die Oberbürgermeister-Wahl 2029 alles wieder lähmen.

Auch ein Oberbürgermeister kann einmal Pech haben. Wäre es in Frankfurt nicht gerade seit Wochen das Thema schlechthin, welche Parteien künftig die Stadt regieren und was sie womöglich mit ihr vorhaben, dann hätte es sicherlich größere Aufmerksamkeit gefunden, dass Mike Josef in diesen Tagen Halbzeit feiert. So aber ging das kleine Jubiläum fast unter. Zur Erinnerung: Am 11. Mai 2023 war der Sozialdemokrat ins Amt eingeführt worden, nachdem ihn die Bürger am 26. März jenes Jahres zum neuen Stadtoberhaupt gewählt hatten.

Dass der dritte Jahrestag seiner sechsjährigen Amtszeit nicht größer begangen wurde, wird Josef verschmerzen. Doch ruft es in Erinnerung, dass die nächste Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt nicht so fern ist, wie es sich vielleicht anfühlt. Im Frühjahr 2029 werden die Frankfurter Bürger in dieser Angelegenheit zur Abstimmung gerufen – also mitten in der gerade erst begonnenen Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung, die bis 2031 dauert.

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Was bedeutet das für die Kommunalpolitik der nächsten Jahre? Nichts Gutes. Im Grunde wird Frankfurt seit dem Auseinanderbrechen der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt im Sommer vergangenen Jahres nicht mehr konsequent regiert. Im Herbst und Winter fanden sich zwar durchaus Mehrheiten, etwa für den neuen Stadtteil an der Autobahn 5 und für den Haushalt 2026. Doch waren das einzelne Entscheidungen, für die sich jeweils Parteien zusammenfinden mussten. Nun wird seit der Kommunalwahl am 15. März über ein neues Bündnis verhandelt. Selbst wenn, wie angekündigt, in den nächsten Tagen von CDU, Grünen, SPD und Volt eine Koalitionsvereinbarung vorgelegt und die Ab- und Neuwahl von Stadträten eingeleitet wird – vor Herbst dieses Jahres ist das Bündnis keinesfalls arbeitsfähig.

Auch falls dann endlich wieder Routinen einziehen sollten in den Römer: Nach zwei Jahren wird es damit schon wieder vorbei sein. Denn im Herbst 2028 wird der Oberbürgermeister-Wahlkampf Fahrt aufnehmen, der dann wiederum vermutlich ein halbes Jahr die Kommunalpolitik lahmlegen wird. Dabei braucht man schon eine gehörige Portion Optimismus, um wenigstens für die Monate vom Herbst 2026 bis zum Herbst 2028 eine störungsfreie Zeit in der Kommunalpolitik zu prognostizieren. Denn das Bündnis, das sich jetzt abzeichnet, ist........

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