Koalitionssuche in Wiesbaden : Zwischen Sparzwang und Magnetschwebebahn

Ein Sondierungsgespräch von CDU, Grünen, Volt, FDP und Pro Auto liegt vor.  Die Spannweite des allgemein gehaltenen Papiers reicht von einem strikten Finanzierungsvorbehalt bis zu einer Magnetschwebebahn zum Ostfeld.

Als Kommunalwahlsiegerin hat die CDU natürlich das Recht, die aus ihrer Sicht richtigen Partner zu Koalitionsgesprächen einzuladen. Nach dem nun bekannt gewordenen Sondierungspapier sind das Grüne, Volt und FDP inklusive ihres Anhängsels Pro Auto. Das Dokument bleibt zwangsläufig allgemein, enthält aber Wegweisungen. Wegen der heiklen Haushaltslage der Stadt stellen die Parteien alles Handeln unter einen Finanzierungsvorbehalt. Die hatte sich allerdings zuletzt wider Erwarten positiv entwickelt. Das vergangene Jahr schloss die Landeshauptstadt nicht mit dem erwarteten Defizit von 23 Millionen ab. Aber lediglich Sondereffekte führten........

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