Das Mea Culpa kam mit zwei Tagen Verzögerung. „Lassen Sie mich einen wichtigen Punkt ansprechen“, sagte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Mittwochfrüh im Plenum des Europaparlaments in Straßburg. „Die Welt so zu sehen, wie sie ist, verringert keineswegs unsere Entschlossenheit, für die Welt zu kämpfen, die wir wollen. Die Europäische Union wurde als Friedensprojekt gegründet. Unser unerschütterliches Engagement für den Frieden, für die Grundsätze der UN-Charta und für das Völkerrecht steht heute genauso im Zentrum unseres Handelns wie bei unserer Gründung.“ Nachsatz: „Und wir werden uns immer an diese Grundsätze halten.

Wozu diese Feststellung des Offensichtlichen? Weil von der Leyen den Unmut zu besänftigen versuchte, den sie sich am Montag zugezogen hatte. Bei der jährlichen Konferenz der EU-Botschafter in Brüssel hatte sie den Eindruck erweckt, es mit dem Völkerrecht und der UNO nicht besonders ernst zu nehmen. Europa könne „nicht länger ein Hüter der alten Weltordnung sein“, hatte sie vor den versammelten 145 EU-Vertretern in aller Welt erklärt. Wir lebten demzufolge „in einer Welt, die der Vergangenheit angehört und nicht zurückkehren wird.“ Zwar fügte sie sofort hinzu, dass die EU immer „die regelbasierte Ordnung verteidigen und bewahren“ werde. Sie warnte aber: „Aber wir können uns nicht mehr darauf verlassen, dass dies der einzige Weg ist, unsere Interessen zu verteidigen, oder davon ausgehen, dass ihre Regeln uns vor........

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