Rumäniens tiefrotes Defizit könnte zum Verlust von EU-Förderungen führen
Am Donnerstag hätte um 9h30 im Europaparlament eine hochbrisante Sitzung stattfinden sollen. Drei Parlamentsausschüsse, die gemeinsam tagen, und sich gleich zwei hochrangige EU-Kommissare für eine Aussprache eingeladen haben: so etwas ist selten.
Doch keine zwei Stunden nach seiner Ankündigung war das Treffen im Sitzungssaal 4Q2 des József-Antall-Gebäudes schon wieder abgesagt – zum großen Erstaunen aller Beobachter.
Der „strukturierte Dialog über die mögliche Aussetzung von EU-Fonds in Rumänien“, den die Ausschüsse für Regionale Entwicklung, Haushalt, sowie Wirtschaft und Währung mit Raffaele Fitto, dem exekutiven Vizepräsidenten der Kommission für Kohäsion und Reformen sowie dem Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis führen wollten, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.
Wieso? Die Kommission habe darum gebeten, teilte man mir im Parlament auf Nachfrage mit. Sie befinde sich in intensiven Verhandlungen mit der rumänischen Regierung, um offene Fragen der Haushaltspolitik zu klären.
Und da gibt es vor allem eine entscheidende: wie kommt Rumänien von seinem Budgetdefizit von 9,3 Prozent der Wirtschaftsleistung im vorigen Jahr herunter? Das ist ein unangefochtener Rekordwert in der EU. Kein anderes Mitgliedsland verschuldet sich in dieser Höhe, und so rasant. Auch........
