Hoffnungsschimmer auf Münchner Sicherheitskonferenz: Marco Rubio überrascht Europa

Nach Rubio-Rede: Nur nicht zu früh freuen!

US-Außenminister Marco Rubio schmeichelt den Europäern in München. Es ist aber nur eine Momentaufnahme und darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass er Trumps Katastrophen-Kurs verteidigt.

Hätte US-Vizepräsident J. D. Vance das transatlantische Wertebündnis vor einem Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz nicht in Trümmer gelegt, könnte man nun mit weniger Misstrauen von Liebesgrüßen aus Washington sprechen. Jedenfalls isoliert betrachtet, hat der gemäßigtere US-Außenminister Marco Rubio am Wochenende in München einen Teil seiner Rede auf Nähe und Versöhnung mit Europa ausgerichtet. Das tut gut in diesen international brenzligen Zeiten, die US-Präsident Donald Trump mit seinen Eskapaden täglich anheizt.

Die bittere Erfahrung mit dem Mann im Weißen Haus ist leider nur, dass es keine Gewissheit gibt. Wer weiß, wen oder was er morgen kippt. Auch Rubio hat keine Garantie. Nicht für seine Politik, nicht für sein Amt. Und bei etwaigem Glücksgefühl über seine Wiederannäherungssignale sollte man nur von einem wichtigen Moment sprechen, da der amerikanische Außenminister Europa die Hand gereicht hat.

Rubios Annäherungssignale können morgen schon wieder vorbei sein.

Rubios Annäherungssignale können morgen schon wieder vorbei sein.

Denn man darf keineswegs darüber hinwegsehen, dass er den zerstörerischen Kurs seines Chefs gegen internationale Organisationen sowie Abkommen und Klimaschutz und Integration von Migranten verteidigte. Genauso wie den ganzen Schmutz der Angriffe auf internationale Regeln und demokratische Werte. Und er ließ auch keinen Zweifel daran, dass er die Rollen in der transatlantischen Allianz so verteilt sieht: Die anderen sollten sich besser der Trump-Ideologie anpassen - um nicht unterwerfen zu sagen. Insofern blieb Rubio in der Sache hart. Es hörte sich in seinem versöhnlichen Ton nur nicht so schlimm an.

Und trotzdem könnte Rubios Auftritt in die Geschichte der Münchner Sicherheitskonferenz eingehen – als Kontrast zu Vances Attacken auf Deutschland. Und zwar mit Sätzen wie diesen: „Wir wollen keine Trennung“, „Wir wollen ein starkes Europa”, „Wir gehören zusammen.“ Sowie mit dieser Würdigung der Wurzeln der USA: „Wir werden immer Kinder Europas sein.“

Ein langer Weg zu neuem Vertrauen

Äußerungen, die – um nur in die jüngere Vergangenheit zu blicken – unter Joe Biden, Barack Obama oder George W. Bush in Deutschland und Europa freundlich zur Kenntnis genommen worden wären, weil sie gelebte Wirklichkeit waren. Aber in der zweiten Amtszeit von Trump, den nichts außer Geld und persönliche Macht interessiert, sind sie bemerkenswert. Zumal dieses Signal von Rubio, der sich wie Vance in Stellung für Trumps Nachfolge bringt, auch innenpolitisch zu verstehen ist. Seine Botschaft: Wir wollen doch keinen Bruch mit Europa.

Wir haben in den vergangenen Monaten eine Ahnung davon bekommen, was das Gegenteil bedeuten würde. Unser Frieden, unsere Freiheit, unser Wohlstand wären in Gefahr. Die Lehre ist, dass Europa endlich militärisch und wirtschaftlich selbstständiger werden muss. Dann kann es auch selbstbewusster auftreten. Daran wird nun von Berlin bis Brüssel gearbeitet und die Mühen zeigen erste Erfolge. Trumps ungeheuerliche Annexionsdrohungen gegen Grönland wurden mit Zolldrohungen der EU gegen die USA erwidert. Das zeigte Wirkung.

Um neues Vertrauen in die USA aufzubauen, werden Partnerstaaten in der EU und in der Nato einen langen Weg zurücklegen müssen. Und er dürfte mit Rückschlägen durch Trumpismus gepflastert werden. Deutschland mit seiner lange unverbrüchlich geglaubten Beziehung zu den USA wird es besonders schwer haben.

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Marco Rubio: „Wir wollen keine Trennung”

Es war richtig, wie scharf sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner Eröffnungsrede am Vortag von den USA wegen Trumps Kulturkampf abgegrenzt und zugleich für ein neues transatlantisches Verhältnis geworben hat. Rubio hat immerhin einen kleinen Schritt auf Europa zugemacht. Das könnte ein Anfang sein. Das könnte aber auch schon morgen wieder sein Ende finden.

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