Klingt erstmal gut: Der Bundespräsident verlegt seinen Amtssitz erneut ein paar Tage in Volkes Nähe, lagert also sein Büro für ein paar Tage ins Land aus, nennt das Konzept „Ortszeit Deutschland“ und geht im Rahmen dessen auf Tuchfühlung mit dem Souverän. Natürlich nicht dahin, wo alles in Ordnung scheint, sondern dahin, wo es brodelt und gärt – aus Politikersicht also vornehmlich in Richtung Osten. 2022 war er in Neuruppin, 2023 in Freiberg. Auch Delitzsch, Senftenberg und Meinigen waren schon dran.

Vor Ort hört er sich dann die Sorgen der Menschen an (soweit ihm nicht nur Auserwählte zugeführt werden), diskutiert mit den Bürgern über Dringlichkeiten (sind seine auch die Volkes?) und kriegt einen Eindruck von der Stimmung im Land (garantiert keine umfassende). Außerdem wird Schloss Bellevue eh gerade renoviert, da passt so ein Ausflug unters Volk ganz wunderbar. Zudem: Bei den Ostdeutschen ist es ganz gut, ein Auge drauf zu haben. Die wählen doch tatsächlich, wen sie wollen!

Berlin verkennt die Fünf-vor-Zwölf-Lage

Im präsidialen Duktus seiner offiziellen Geschäftsräume hört sich das ganze Unterfangen freilich solider und friedvoller an als in diesem Text: „Er möchte erfahren, was den Menschen Mut und Hoffnung macht und was sie skeptisch gegenüber unserer Demokratie und ihren Institutionen werden lässt.“ Während im Land in weiten Teilen immer mehr Bitterkeit und Hass grassiert und evidenter Frust überall mit den Händen greifbar ist, versucht man es präsidial lieber mit Kinderbuch-Rhetorik.

Natürlich kann ein solches Amt nicht im Brachialsprech operieren, es liegt in seiner DNA, staatstragend zu formulieren, doch in emotional hoch aufgeladenen Zeiten klingt obiger Satz beinahe wie  Realitätsverweigerung. „Skeptisch gegenüber unserer Demokratie“? Bei 37 Prozent für die AfD in Meck-Pomm? Und Landtagswahlen im September? Mit Verlaub, aber 37 Prozent, das ist längst über alle Nuancen von Skepsis hinaus. Aber es wäre ja nicht das erste Mal, dass  Berlin eine Fünf-vor-zwölf-Lage verkennt. Seitens unserer Politik-Bubble in Bellevue und Bundestag ist das Land ja alsbald wieder ganz weit vorn.

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Stralsund also, die schöne backsteinrote Hansestadt, die Richtung Rügen schaut, dahin, wo man dieser Tage kaum jemanden trifft, der nicht blau wählen wird. Medial kursierten volkstümliche Fotos von Steinmeier vor Ort: Der Bundes-Präsi auf einem Kutter mit den DLRG-Rettern, beim Besuch der Marinetechnikschule, beim Eintrag ins Goldene Buch der Stadt und tätschelnd mit immobiler, alter Dame am Sund. Sogar Wal Timmy stand auf seiner Liste. Man könnte sich vorstellen, dass Steinmeier, selbst seit gut 50 Jahren SPD-Mitglied und Dauer-Benutzer des zwar richtigen aber in seiner Omnipräsenz inzwischen zur Phrase verkommenen Satzes: „Wir müssen unsere Demokratie schützen“, den Leuten lieber eine Standpauke halten würde als mit ihnen herumzusäuseln.

Man kann sich allerdings auch vorstellen, dass er sich eine solche von den Stralsundern nicht anhören würde, denn die Erwartung an den Verhaltenskodex ist schon auf der Bellevue-Website so eindeutig wie leise warnend formuliert: „Vor Ort möchte er das Gespräch über die Herausforderungen aktueller Krisen und gesellschaftlicher Transformationen sowie über unsere gemeinsame Zukunft führen – offen und interessiert, kontrovers und respektvoll.“

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Doch von welchem Mehrwert sind derart orchestrierte und kuratierte Besuche vor Ort? Und wie ehrlich antworten Menschen, wenn eine Kamera auf sie gerichtet ist und der höchste Politiker im Staate vor ihnen steht? Vor allem jetzt, da man weiß, dass man schon für „Schwachkopf“ hart ran genommen wird? Und Diskussionen zur Meinungsfreiheit nicht abreißen?

Und sind die, die sich abgewandt und zugemacht haben und mit denen am dringendsten zu reden wäre, überhaupt da? Werden sie vorgelassen? Sind ein paar „Lügner“- und „Verräter“-Rufe am Bahnhof repräsentativ für ein Bundesland, das zahlenmäßig einen solchen Stinkefinger zeigt? Vor allem: Wer sich politisch nicht gehört fühlt, erwartet nicht nur Aufmerksamkeit, er erwartet Konsequenzen. Und genau die kann ein Bundespräsident nicht liefern.

Eine „Kaffeetafel kontrovers“, auf diesen Ortszeiten von Steinmeier selbst initiiert, wirkt da zwar gutgemeint, aber auch wie die Bordkapelle auf der Titanic – mit Blendaxlächeln weiterspielen, während der Tanker untergeht. Zumal, wenn ausgewählte Bürgerinnen und Bürger schwere Themen wie Migration, Sicherheit oder wirtschaftliche Perspektiven mit einem Mann besprechen sollen, dessen derzeitiges Amt zwar für alle, dessen Partei aber umfragetechnisch auf Schussfahrt ist – auch wenn sie gerade noch die Koalition bestimmt? Die SPD spricht schon lange nicht mehr die Sprache ihrer Wähler.

„Ortszeit Deutschland“ ist kein bloßes PR-Event, dafür ist der Aufwand zu groß und Steinmeiers Präsenz zu real. Aber es ist auch kein „Sagen, was ist“ und kein unverstellter Blick in die gesellschaftliche Realität. Dafür ist das Format zu kontrolliert. Wäre das Land stabil, wäre gegen so eine Staatsmann-Revue nichts einzuwenden, sie gehört zur Wahlvolk-Pflege. In diesem Jahr aber, mit einem anzunehmenden AfD-Durchmarsch in Meck-Pomm und Sachsen-Anhalt und einer absenten Fehlerkultur der Volksparteien wirkt sie vor allem so: makaber.

© Berliner Zeitung