Österreich exportiert trotz strenger Regeln weiterhin Militärgüter, darunter 2024 acht genehmigte Ausfuhren nach Israel im Wert von über einer Million Euro.

Viele Exporte betreffen keine “Kriegsmaterialien” und gehen oft an Unternehmen, nicht an staatliche Akteure; Transparenz über Endverbleib fehlt häufig.

Experten wie Ralph Janik und die Arbeiterkammer kritisieren mangelnde Kontrolle und fordern detaillierte Rüstungsexportberichte sowie strengere Prüfungen.

2024: Genehmigte Militärgüter-Exporte aus Österreich im Wert von knapp 2 Mrd. Euro

8 Genehmigungen für Militär-Ausfuhren nach Israel, Wert: über 1 Mio. Euro

Hauptabnehmer österreichischer Waffen: USA

2024: 73.380 Euro tatsächliche Ausfuhren nach Israel, Empfänger: Unternehmen

Österreich exportiert trotz strenger Regeln weiterhin Militärgüter, darunter 2024 acht genehmigte Ausfuhren nach Israel im Wert von über einer Million Euro.

Viele Exporte betreffen keine “Kriegsmaterialien” und gehen oft an Unternehmen, nicht an staatliche Akteure; Transparenz über Endverbleib fehlt häufig.

Experten wie Ralph Janik und die Arbeiterkammer kritisieren mangelnde Kontrolle und fordern detaillierte Rüstungsexportberichte sowie strengere Prüfungen.

2024: Genehmigte Militärgüter-Exporte aus Österreich im Wert von knapp 2 Mrd. Euro

8 Genehmigungen für Militär-Ausfuhren nach Israel, Wert: über 1 Mio. Euro

Hauptabnehmer österreichischer Waffen: USA

2024: 73.380 Euro tatsächliche Ausfuhren nach Israel, Empfänger: Unternehmen

Es kommt nicht selten vor, dass Waffen aus Österreich dort landen, wo man sie lieber nicht hätte: So wurden etwa 2007 im Irak Scharfschützengewehre eines österreichischen Herstellers gefunden. Zehn Jahre später tauchten heimische Sturmgewehre im syrischen Bürgerkrieg auf. Zuletzt wurde Ende 2023 gemutmaßt, ob es sich bei Sturmwaffen, mit denen die Hamas auf Propagandaaufnahmen posierte, um Waffen made in Austria handelte.

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Den Weg dieser heimischen Waffen nachzuzeichnen ist schwierig. Fachleute gehen davon aus, dass sie über Schmuggler oder über den Schwarzmarkt in Kriegsgebiete und in den Besitz von Terrormilizen gelangen. Im Falle der Hamas stand im Raum, dass es sich um jene Scharfschützengewehre handeln könnte, die der Iran vor zwei Jahrzehnten von der damaligen Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) bewilligt bekam. Der politische Aufschrei nach solchen Entdeckungen ist jedes Mal dementsprechend groß.

Und das ist auch nicht verwunderlich. Denn der Waffenexport ist im Vergleich zu anderen Staaten in Österreich eigentlich........

© Wiener Zeitung