An hochtrabenden und salbungsvollen Worten mangelt es nicht. So trägt das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das heurige Jahr den wohlklingenden Titel „Der Moment der Unabhängigkeit Europas“.

Ein bisschen pathetisch darf es aber tatsächlich sein, 2026 wird kein Jahr wie jedes andere für die EU. Die Weltordnung hat sich verändert, die USA sind als Partner verloren gegangen, Präsident Donald Trump schockiert Europa immer wieder aufs Neue, ob mit der Zollpolitik, der Sicherheitsstrategie oder Grönland-Annexionsfantasien. Der Graben zwischen den Kontinenten wächst kontinuierlich.

Gleichzeitig fährt China weiterhin eine aggressive Politik und versucht, die Abhängigkeit Europas noch weiter zu verstärken. Und der nicht enden wollende Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hinterlässt auch in Europa deutliche Spuren. Erst vor Kurzem zeigte eine Umfrage im Auftrag des französischen Politikmagazins „Le Grand Continent“ in neun EU-Staaten eine deutlich wachsende Angst vor einem Krieg mit Russland.

„Europa ist zunehmend auf sich gestellt, wir müssen einerseits unsere Märkte schützen, andererseits für strategische Autonomie in gewissen Sektoren sorgen. Diese ‚Quasi-Verinselung‘ Europas wird das heurige Jahr stark beeinflussen“, sagt Gregor Schusterschitz, Österreichs Ständiger Vertreter bei der EU. Markus Beyrer, Generaldirektor von Business Europe, der Vereinigung der Industrie- und Arbeitgeberverbände, formuliert es so: „2026 wird das Jahr der Entscheidungen. Im vergangenen Jahr ist Europa aufgewacht und hat gesehen, dass wir so nicht weitermachen können. Die Welt, die für uns gut gepasst hat, ist verschwunden.“

Zunächst einmal setzt sie die Kehrtwende, die sie bereits im vergangenen Jahr begonnen hat, fort. Das bedeutet: Der Green Deal, einst prestigeträchtiges Vorzeigeprojekt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, hat keine Priorität mehr. Vorrang haben nun die Bereiche Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und wirtschaftliche Resilienz.

Damit eng verbunden ist die geplante Vereinfachungsagenda – die Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, die Verwaltungslasten um mindestens 25 Prozent und für Klein- und Mittelbetriebe um mindestens 35 Prozent zu reduzieren. Das Zauberwort dabei lautet „Omnibus“ – ein spezielles Gesetzgebungsverfahren, bei dem mehrere Gesetzestexte gleichzeitig geändert werden können. Mehr als die Hälfte der Legislativinitiativen im heurigen Jahr sollen sich auf die Verringerung........

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