Die Regierung Merz kann jetzt nicht einfach hinschmeißen
Es stimmt ja, es ist schon viel zusammengekommen im ersten Jahr der Kanzlerschaft des Friedrich Merz. Die Wiederkehr Donald Trumps, der völlig unnötige Iran-Krieg, Putins anhaltender Überfall auf die Ukraine, die schwierige wirtschaftliche Lage, bröckelnde Autobahnen und Brücken, überhaupt, der Reformstau nach 16 Merkel-Jahren…
Jede Menge Herausforderungen – Kanzler Merz muss einen Plan für Deutschland vorlegen
Und dennoch kann man das schon nach einem Jahr recht ramponierte Erscheinungsbild der sogenannten großen Koalition nicht allein mit dem Blick auf die Vergangenheit oder die veränderte Weltlage entschuldigen, im Gegenteil: Gerade, weil das internationale Umfeld sich für Deutschland in den vergangenen Jahren rasant verdüstert hat, wären der Kanzler und seine Regierung gefordert, den Bürgerinnen und Bürger einen Plan vorzulegen, wie sie darauf eigentlich reagieren wollen, oder, anders gesagt, was sie mit ihrem Land eigentlich vorhaben.
Friedrich Merz ist klug genug, die globalen Veränderungen einschätzen zu können, vor deren Hintergrund sich das wirtschaftliche und gesellschaftliche Erfolgsmodell der Bundesrepublik neu bewähren muss, ja womöglich sogar ein Stück weit neu erfunden werden muss. Als Oppositionsführer benannte Merz diese Lage schonungslos. Seine Regierung aber bleibt bislang viele Antworten schuldig. Stattdessen blickt Merz auf seine Koalition und sagt: „Der Baum brennt“.
Sicher, die Koalition mit den Sozialdemokraten ist nicht einfach. Sie bringt – im demokratischen Spektrum – die beiden Parteien zusammen, die in vielen wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen schon immer fundamental unterschiedliche Ansichten pflegen. Das ist nichts Neues und Umfragen wie zuletzt in Nordrhein-Westfalen, in denen die SPD auf 14 Prozent schrumpfte, sorgen dafür, dass die Bereitschaft der Genossen, neue........
