Eine deutliche Mehrheit der Bürger spricht sich in einer Umfrage gegen eine Erhöhung der Diäten der 630 Bundestagsabgeordneten in diesem Jahr aus. Nach der repräsentativen Erhebung des Instituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sind 85 Prozent der Ansicht, die Abgeordneten sollten angesichts der aktuellen Lage auf eine Anhebung verzichten. Nur 7 Prozent sprachen sich für die Erhöhung aus, 8 Prozent waren unentschlossen.

Eigentlich sollen die Diäten zum 1. Juli um 497 Euro steigen – auf rund 12.330 Euro. Das ergibt sich aus einem im Abgeordnetengesetz verankerten automatischen Mechanismus, nach dem die Anpassung der Bezüge an die Entwicklung der Durchschnittslöhne gekoppelt ist.

Am höchsten war in der Umfrage die ablehnende Haltung dazu unter AfD-Anhängern (93 Prozent), aber auch die Sympathisanten von SPD und CDU/CSU votierten mit 87 beziehungsweise 85 Prozent deutlich für einen Verzicht der Abgeordneten.

SPD will auf Erhöhung verzichten – Union verweist auf Beratungen

Die Forderung nach einem Verzicht kommt auch aus dem Koalitionslager. „Bürger, Gemeinden und Unternehmen stehen vor großen Herausforderungen und wir führen harte Spardiskussionen. Es wäre das falsche Signal, wenn die Abgeordneten mehr Geld erhalten würden“, sagte Johannes Fechner,........

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