Kurz vor Fristende: Trump findet neues Schlupfloch für Zölle
Was wäre die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump ohne seine geliebten Zölle? Für ihn sind die Importgebühren gegen unliebsame Verbündete und andere Handelspartner ein bewährtes Mittel, um US-Interessen durchzusetzen. Zwar kassierte der Oberste Gerichtshof der USA bereits viele seiner Zölle. Das brachte den Republikaner aber nicht davon ab, neue Auflagen zu ersinnen. Unmittelbar vor dem Auslaufen seiner jüngsten globalen Zölle findet die US-Regierung ein neues Schlupfloch. Ein Überblick:
Welche neuen Zölle hat die US-Regierung nun verkündet?
Die US-Regierung ist nach einer wochenlangen Untersuchung zum Schluss gekommen, dass rund 60 Handelspartner angeblich unzureichend gegen Zwangsarbeit vorgehen. Pünktlich zum Ende des gesetzlichen Zeitrahmens von Trumps bisherigen globalen Zölle verkündet sein Handelsbeauftragter Jamieson Greer aus diesem Grund neue Importgebühren auf Einfuhren besagter Handelspartner: einen Zollsatz von 10 beziehungsweise 12,5 Prozent. Dieser liegt auffällig nah an der bisherigen Abgabe – die vorigen globalen Zölle lagen bei 10 Prozent. Nach US-Angaben betreffen die neuen Zölle 99,4 Prozent aller Importe.
Die Europäische Union wird nun unter anderem neben Taiwan, Japan und der Schweiz als Handelspartner genannt, bei dem für die Importe bestimmter Produkte in die USA beide Sätze aufgeführt werden. Den Zollsatz machen die USA den Angaben zufolge auch davon abhängig, ob Handelspartner Verbote für mit Zwangsarbeit hergestellte Waren wirksam durchsetzen. Die EU handelt nach US-Darstellung in dieser Hinsicht nicht entschlossen genug.
Wann geht........
