Frist endet: Wie es für Trumps Iran-Offensive weitergeht
Die Uhr für Donald Trump tickt: Bald läuft die Frist aus, in der der US-Präsident auf eigene Faust den Einsatz des US-Militärs gegen den Iran befehligen darf. Danach bräuchte er die Einwilligung des Kongresses – zumindest in der Theorie. Wann genau es so weit ist, ob mit Ablauf des 30. April oder des 1. Mai, ist wegen verschiedener möglicher Zählweisen nicht ganz klar. Wie geht es danach weiter im Iran-Krieg, in dem zurzeit eine Waffenruhe gilt? Ein Überblick:
Auf welcher Grundlage endet die Frist für Trump?
Die Frist für den Präsidenten geht auf das Gesetz War Powers Resolution zurück, das 1973 infolge des Vietnamkriegs verabschiedet wurde. Es soll die verfassungsrechtliche Gewaltenteilung sichern: Während der Präsident als Oberbefehlshaber die Truppen befehligt, darf allein der Kongress einen Krieg erklären und finanzieren. Die „New York Times“ fasst es so zusammen: „Präsidenten haben die Kontrolle über die Durchführung von Kriegen, aber sie entscheiden nicht darüber, ob das Land in den Krieg zieht.“
Das Gesetz verpflichtet den Präsidenten, den Kongress binnen 48 Stunden nach Start einer Offensive über Militäreinsätze zu informieren.........
