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Bald wieder Shutdown in den USA? Darum geht es

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29.01.2026

Es gab Tausende Flugausfälle, Beamte bekamen kein Gehalt, Bedürftige keine Essensmarken - und viele US-Behörden arbeiteten nicht mehr: Erst im November, als sich Demokraten und Republikaner nach langem Streit auf einen Übergangshaushalt einigen konnten, endete der bislang längste Teilstillstand der US-Regierungsgeschäfte. An diesem Freitag läuft der Überbrückungsetat nun aus - und die Anschlussfinanzierung ist längst nicht gesichert. Am Donnerstag gelang bei einer ersten Abstimmung darüber im Senat zunächst kein Durchbruch.

Ändert sich das nicht bald, könnte es zum zweiten Mal in der noch relativ jungen Amtszeit von Präsident Donald Trump zu einem sogenannten Shutdown kommen. Das hat auch mit den tödlichen Schüssen bei einem Einsatz von Bundesbeamten in Minneapolis zu tun, die den US-Bürger Alex Pretti das Leben kosteten und seit einer Woche das ganze Land aufwühlen.

In der Nacht zum Samstag (Ortszeit). Von einem Shutdown spricht man, wenn der Haushaltsplan endet und kein Geld mehr für die Arbeit von Bundesbehörden fließt, weil eine Anschlussfinanzierung fehlt. Diese müsste im US-Kongress rechtzeitig beschlossen werden, damit es keine Lücke gibt. Beide Parlamentskammern - Repräsentantenhaus und Senat - müssen zustimmen. Und in beiden hat die Republikanische Partei Trumps eine hauchdünne Mehrheit.

Um das Gesetzespaket voranzubringen, sind sie aber auf Stimmen der Demokraten angewiesen, weil dafür mindestens 60 Stimmen erreicht werden müssen. Traditionell nutzen die Parteien den Haushalt als Druckmittel, um ihre politischen Forderungen........

© Südkurier