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SPD setzt Linken Stoppsignal: Antisemitismus nicht mit uns

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Der Umgang der Linkspartei mit Antisemitismus und Clan-Kriminalität beginnt, ihr Projekt einer rot-grün-roten Regierungsbildung in Berlin zu gefährden. In einem demonstrativen Schritt schaltete sich nun auch die SPD-Bundesspitze in die Debatte ein und nahm die Linke in die Pflicht, solcherlei Vorkommnisse konsequent zu unterbinden.

„Antisemitische Parolen haben weder in unserer Gesellschaft noch in unserer Politik Platz“, schrieben die Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie Generalsekretär Tim Klüssendorf in einem Instagram-Post. „Die Linke wird sich daran messen lassen und darf eindeutig Antisemitismus und Clan-Kriminellen in ihren Reihen keinen Millimeter Platz lassen. Dort liegt jetzt die Verantwortung.“

Das kann als unmissverständliche Aufforderung verstanden werden, vor einer gemeinsamen Regierungsbildung das Problem in den Griff zu kriegen. „Die Sozialdemokratie bekämpft Antisemitismus, jede Form von Menschenfeindlichkeit und organisierte Kriminalität“, schrieb die SPD-Spitze.

Die bei der Abgeordnetenhaus-Wahl am Sonntag siegreiche Berliner Linke (25,7 Prozent) strebt eigentlich an, mit Grünen (14,3) und SPD (12,1) eine Regierung unter Führung ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp zu bilden. Noch für diese Woche hat die Linke nach eigenen Angaben beide potenziellen Partner zu Vorgesprächen eingeladen.

Allerdings stehen die Landespartei oder zumindest Teile von ihr wegen ihrer Positionen zum Nahostkonflikt und zu........

© Südkurier