EU-Verteidigung: Was will Österreich?
Im geopolitischen Tumult versucht Europa, auf den Füßen zu bleiben. Und zusammen zu bleiben. Vier Jahre blutiger russischer Angriffskrieg, fortgesetzte Trump’sche Macht- und Gewaltfantasien, Überflutung mit China-Billigware, kritischer Tech-Rückstand, das Untergraben von europäischen Werten. Mehr Krise geht kaum.
Und Österreich? Stimmen europapolitische Positionierung, Prioritätensetzung und Umsetzungsgeschwindigkeit? Um Haaresbreite wären wir vor einem Jahr zum Geisterfahrer in der EU geworden. Haben wir uns aus dieser Schlinge befreit? Wurden inzwischen die notwendigen sicherheitspolitischen Pflöcke eingeschlagen? Ist die Bevölkerung hinreichend gerüstet für härtere Zeiten? Was ist unser konkreter Beitrag zur neuen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik? Wie schnell sind wir?
Wie jeder Mensch ist jedes Land nicht nur, was man sein möchte oder zu sein vorgibt. Selbstbetrachtung genügt nicht. Es gilt auch der nüchterne Blick von außen, jenseits von Walzerseligkeit und Tourismusrekorden. Viele sehen uns als Russenversteher und Solidaritätsminimalisten, die sich als Minderleister achselzuckend hinter der Neutralität verstecken; als europapolitischen Wackelkandidaten und........
