Wenige Minuten nach drei Uhr früh, Ortszeit in Washington DC, gab US-Präsident Donald Trump in einem Video auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social bekannt, dass die US-Streitkräfte „umfassende Militäroperationen im Iran“ gestartet hätten. Das Video dauert knapp acht Minuten, und Trump versucht darin, seiner Bevölkerung eine Rechtfertigung für diesen Krieg zu liefern.

Es wäre falsch zu sagen, der Angriff auf den Iran käme überraschend. Seit Monaten ließen die USA Kriegsschiffe und Truppen in der Region zusammenziehen, es war der größte Aufmarsch seit dem Irakkrieg von 2003. Und doch ist dieser Krieg, den die USA gemeinsam mit Israel führen, voller Ungereimtheiten. Das beginnt mit der Frage, was der eigentliche Kriegsgrund sei. Trump listet in seiner kurzen Ansprache Untaten auf, für die das Regime der Islamischen Republik seit der Machtübernahme vor 47 Jahren verantwortlich ist – von der Geiselnahme 1979 in der US-Botschaft in Teheran und der Jahrzehnte langen Unterstützung islamistischer Terrorgruppen bis zu den Versuchen, Atomwaffen zu bauen. Es sei eine „bösartige Gruppe von harten, schrecklichen Menschen“, sagte Trump.

All das ist ebenso wahr wie hinlänglich bekannt. Daraus lässt sich allerdings keine „unmittelbare Gefahr“ ableiten, wie der US-Präsident behauptet. Was die iranischen Atomanlagen betrifft, so wurden diese im Juni des vergangenen Jahres durch Raketenangriffe der USA und Israel im Zwölftagekrieg laut Trump „komplett und total vernichtet“. Dies mag eine der üblichen Übertreibungen des Präsidenten gewesen sein, doch dass der Iran durch diese Militäroperation in seinem Atomprojekt weit zurückgeworfen wurde, ist unbestritten.

Das sind keine guten Vorzeichen für einen großen, gefährlichen Krieg. 

Das sind keine guten Vorzeichen für einen großen, gefährlichen Krieg. 

Das sind keine guten Vorzeichen für einen großen, gefährlichen Krieg. 

Auch Trumps Warnung, iranische Langstreckenraketen könnten schon „bald“ das US-Territorium ins Visier nehmen, ist nach Meinung so gut wie aller Experten ein gutes Stück von der Realität entfernt. Das Mullah-Regime verfügt derzeit über keine Langstreckenwaffen, und solche zu entwickeln, würde einige Zeit dauern.

Trump kürzt all diese Überlegungen ab, indem er ein definitives Urteil fällt: Das Regime unter Ayatollah Ali Khamenei weigere sich, für immer auf Atomwaffen zu verzichten, und deshalb „haben wir jetzt genug!“.

Damit deutet der US-Präsident an, worum es ihm geht. Er will das Regime in Teheran stürzen. Das belegt auch seine Ankündigung, die USA wollten alle Raketen und auch die Marine des Iran zerstören, und man müsse damit rechnen, dass es auch auf Seiten der eigenen Streitkräfte „Verluste“ geben könne.

Alles deutet darauf hin, dass die USA (und Israel) einen großen, entscheidenden Krieg begonnen haben. Das Wort „Regimewechsel“ will Trump jedoch nicht in den Mund nehmen. Kein Wunder, er hat seinen Anhängern in seinen drei Wahlkämpfen versprochen, genau das nicht mehr zu tun. „Wir beabsichtigen keinen Regimewechsel. Wir haben diese Lektion vor langer Zeit gelernt“, sagte er 2016, und 2019 klang es nicht anders: „Wir müssen die gescheiterte Politik des ‚nation-building‘ und des Regimewechsels aufgeben.“

Jetzt tut der Präsident genau das, und er verzichtet darauf, dafür die Genehmigung des Kongresses einzuholen, wie es die Verfassung verlangt. Zeit dafür hätte Trump genug gehabt. Aber entweder ist ihm dieses parlamentarische Erfordernis wieder einmal egal, oder er befürchtet, seine Gründe für diesen Krieg seien möglicherweise nicht überzeugend. Das sind keine guten Vorzeichen für einen großen, gefährlichen Krieg. 

Der Präsident, der die Ära der Regimewechsel beenden wollte, ist mittlerweile de-facto-Machthaber von Venezuela, bietet Kuba eine „freundliche Übernahme“ an und könnte bald für die Regierungsbildung des Iran verantwortlich zeichnen.

Das Weiße Haus bleibt viele wesentliche Erklärungen schuldig. Auch, wie es nach einem Sturz des Mullah-Regimes weitergehen soll. Israel, der Verbündete in diesem Krieg, scheint sich bereits auf Reza Pahlavi, den Sohn des 1979 gestürzten Schahs, festgelegt zu haben. Pahlavi war bereits 2023 auf Einladung eines israelischen Ministers in Israel und traf dabei auch Premierminister Benjamin Netanjahu. Letzterer machte zuletzt kein Hehl daraus, dass Pahlavi sein Wunschkandidat für die Führungsrolle in Teheran ist.

Die iranische Bevölkerung kann bei alldem nur bange zusehen. Als sie rund um den Jahreswechsel mutig in den Straßen gegen die politische Führung demonstrierte, reagierte das Regime mit größter Brutalität. Die Zahl der Todesopfer wurde auf bis zu 30.000 geschätzt. Jetzt rät Trump, in den Häusern zu bleiben, denn „überall werden Bomben fallen“. Die Angehörigen der iranischen Armee und der Revolutionsgarden fordert der US-Präsident auf, die Waffen niederzulegen, dann garantiere er ihnen „totale Amnestie“. Wie sich ein Mitglied der iranischen Armee erkennbar ergeben soll, während die Bomben fallen, ist nur eines der vielen Rätsel, mit denen dieser Krieg beginnt.

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