»Wenn in Deutschland eines Tages wieder Bücher brennen, werden wir uns an diesen Tag erinnern müssen.« Dieser Satz ist keine bloße Polemik, er ist eine Warnung vor dem Point of no Return. Wir erleben derzeit einen Tabubruch, der unter dem Deckmantel der Extremismusprävention die Grundfeste unserer liberalen Debattenkultur erschüttert. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat drei renommierte Buchhandlungen – »The Golden Shop« in Bremen, die »Rote Straße« in Göttingen und »Zur schwankenden Weltkugel« in Berlin – unter Berufung auf Erkenntnisse des Verfassungsschutzes aus dem Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen.

Man muss sich die Tragweite dieser Entscheidung vor Augen führen: Ein staatliches Organ maßt sich an, literarische und politische Räume zu zensieren, indem es ihnen die gesellschaftliche Anerkennung und materielle Förderung entzieht. Die Begründung, diese Orte seien »zu links«, ist dabei an Beliebigkeit kaum zu übertreffen. Sie markiert den Übergang von einer wehrhaften Demokratie hin zu einer Gesinnungsprüfung, die kritische Geister mundtot machen soll.

Nachdem die Entscheidung publik wurde, flüchtete sich Weimer in die üblichen Verteidigungsstrategien. »Wir können nicht Institutionen, egal ob Buchhandlungen, Verlage........

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