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Für eine linke Staatskritik

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thursday

Die Auseinandersetzung um Vanessa Emde von der Linkspartei, die als Direktkandidatin in Berlin ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde, geht weiter. Ein Großteil der Medien hat sie als »Israel-Hasserin« gelabelt. Auch in der Fraktion der Berliner Linken gilt Emde mittlerweile als Hindernis für eine Regierungsübernahme. Dabei wird ihre Position, dass nicht Staaten, sondern nur Menschen Rechte haben, seit vielen Jahrzehnten ebenso von Anarchist*innen vertreten wie auch von vielen anderen staatskritischen Linken.

Wenn Staaten Rechte besitzen und gewähren, dann gewährleisten sie damit lediglich die Unterdrückung von Individuen, so das anarchistische Credo. Kommunist*innen betonen mit Bezug auf Marx, dass Staatsapparate vor allem die Herrschaft der........

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