Im Februar hatte die Bundesregierung staatlich finanzierte Integrationskurse für freiwillige Teilnehmer*innen gestoppt. Nach massiver Kritik hat sie nun beschlossen, ein Kontingent einzurichten, über das Ukrainer*innen und EU-Bürger*innen ab Juni wieder teilnehmen können. Menschen im Asylverfahren und Geduldete bleiben weiter ausgeschlossen. Die Bundesregierung bevorzugt also weiß gelesene Zuwander*innen.

Es ist bekannt, dass die von Friedrich Merz geführte Bundesregierung Menschen, die nicht aus Europa kommen, nichts gönnt. Das ist quasi Teil ihres Programms. Trotzdem würde sie den Vorwurf, rassistisch zu agieren, von sich weisen – und sich selbst glauben. Das........

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