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Polen im Krisenmodus

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Knapp ein Jahr vor den Parlamentswahlen im Oktober 2027 hat sich die konfrontative Situation zwischen dem Regierungslager unter Ministerpräsident Donald Tusk und dem rechten Oppositionslager mitsamt dem Präsidenten Karol Nawrocki zugespitzt. Der Präsident hat seit Monaten fünf vom Parlament gewählten Verfassungsrichtern die Berufung verweigert, damit nach Auffassung der Regierungsseite die Arbeit des Verfassungsgerichts blockiert, um es weiterhin fest im nationalkonservativen Fahrwasser zu halten. Die gewählten Verfassungsrichter wurden schließlich im Sejm vereidigt, doch verweigerte Bogdan Święczkowski, seit 2024........

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