Streiks gegen Wehrpflicht: Kämpfe verbinden – gegen Rechtsruck und Kürzungen
Streiks gegen Wehrpflicht: Kämpfe verbinden – gegen Rechtsruck und Kürzungen
Am Wochenende findet in Göttingen die zweite Schulstreikkonferenz statt. Dort wollen wir diskutieren, welche Bewegung wir gegen Wehrpflicht und Militarisierung brauchen.
Die Militarisierung schreitet international und deutschlandweit voran. Diesdrückt sich am deutlichsten im Genozid in Gaza sowie in den imperalistischen Angriffskriegen der USA und Israels aus. Aufgrund einer geplanten militärischen Beteiligung Deutschlands in der Straße von Hormus wird die Bedrohung immer konkreter, dass mit der Einführung der Wehrpflicht, wir als frisch verpflichtete Teile der Bundeswehr in einem imperialistischen Angriffskrieg verheizt werden sollen. Daher möchten wir auf der Schulstreikkonferenz diskutieren, wie wir uns als Bewegung dem entgegenstellen können.
Die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht haben die letzten Male jeweils über 50.000 Menschen bundesweit mobilisiert, das ist zwar viel, aber man sieht auch, dass die Zahl beim letzten Mal wieder gesunken ist. Um eine wirkliche Massenbewegung zu werden, ist es zwingend notwendig, auch die Arbeiter:innenklasse mit in unseren Kampf einzubinden. Unter der Militarisierung und den Kürzungen leiden nicht nur wir Schüler:innen und Studierende, Arbeiter:innen sind neben den Kürzungen im Gesundheit, Bildung und Sozialesnoch von prekären Arbeitsbedingungen und der Streichung ihrer Rechte betroffen.
Der Streik der Vivantes Töchter stellt dabei einen konkreten Bezugspunkt dar, an dem wir praktisch Solidarität herstellen können. Dort kämpfen die Kolleg:innen in einem Erzwingungsstreik für die Angleichung ihrer Löhne an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes und gegen die........
