08. Mai 2026 – 21. Ijar 5786

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Regierung will Rückkehrrecht ändern

Entsprechend des Entwurfs sollen künftig nur noch orthodoxe Übertritte zum Judentum anerkannt werden

In Israel ist erneut ein Streit darüber entbrannt, wer als Jude gilt – und damit Anspruch auf die israelische Staatsbürgerschaft hat. Ausgelöst wurde die Debatte durch einen Gesetzesvorschlag des Abgeordneten Simcha Rothman von der rechtsextremen Partei Religiöser Zionismus, die Teil der Koalition ist. Der Entwurf soll das israelische Rückkehrgesetz so ändern, dass künftig generell nur noch orthodoxe Übertritte zum Judentum anerkannt werden. 

Das Rückkehrgesetz gewährt jüdischen Einwanderern, einschließlich Konvertiten, die israelische Staatsbürgerschaft. Der eingebrachte Änderungsantrag definiert die Konversion zum Judentum in diesem Kontext ausschließlich als eine solche, die »in Übereinstimmung mit der Halacha«, dem jüdischen Religionsgesetz, erfolgt. 

Damit würde ein Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofs aus dem Jahr 2021 faktisch ausgehebelt. Damals hatten die Richter entschieden, dass auch Menschen, die in Israel durch reformjüdische oder konservative Gemeinden konvertieren, im Sinne des Rückkehrgesetzes als Juden gelten und Anspruch auf die israelische Staatsbürgerschaft haben. 

Langer parlamentarischer Weg

Der Gesetzesvorschlag soll am Sonntag im Ministerausschuss für Gesetzgebung beraten werden. Selbst wenn er dort gebilligt wird, steht ihm noch ein langer parlamentarischer Weg bevor. Dennoch sorgt die Initiative bereits jetzt für heftige Reaktionen – nicht nur in Israel, sondern auch in jüdischen Gemeinden weltweit. 

Das Rückkehrgesetz von 1950 gehört zu den Grundpfeilern des Staates Israel. Es garantiert Juden aus aller Welt das Recht auf Einwanderung und Staatsbürgerschaft. Die Frage, wer als Jude gilt, blieb dabei bewusst offen formuliert. Jahrzehntelang erkannte Israel deshalb auch........

© Juedische Allgemeine