17. Mai 2026 – 1. Siwan 5786

AboAngebote PrintAbo-Service

AboAngebote PrintAbo-Service

Internationaler Strafgerichtshof

Bericht: Geheime internationale Haftbefehle gegen Ben-Gvir und andere

Haaretz berichtet über mögliche neue Schritte gegen mehrere israelische Minister und Militärvertreter

Aktuelle Berichte der israelischen Tageszeitung Haaretz deuten auf eine weitere Eskalation im juristischen Vorgehen gegen israelische Amtsträger hin. Demnach soll der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag geheime Haftbefehle gegen die rechtsextremen Minister Bezalel Smotrich (Finanzen) und Itamar Ben-Gvir (öffentliche Sicherheit) beantragt haben.

Unter Berufung auf eine informierte Quelle berichtet die Zeitung am Sonntag, dass zudem drei weitere Haftbefehle vorbereitet worden seien – gegen die extremistische Siedlungsministerin Orit Strock sowie zwei bislang nicht namentlich genannte Offiziere der israelischen Armee.

Sollten sich die Berichte bestätigen, wäre dies die bislang deutlichste Ausweitung der juristischen Bemühungen gegen Mitglieder der israelischen Regierung seit Beginn des Gaza-Krieges. Offiziell bestätigt wurden die Informationen bislang nicht, weder aus Den Haag noch aus Jerusalem.

Unklar ist zudem, ob die Richter des Strafgerichtshofs die beantragten Haftbefehle bereits genehmigt haben oder ob sich die Verfahren noch in einer frühen Phase befinden. Dass solche Beschlüsse zunächst geheim gehalten werden, ist beim IStGH nicht ungewöhnlich. Damit sollen etwa laufende Ermittlungen........

© Juedische Allgemeine