Veröffentlichte Berichte der Ombudsstelle des Justizministeriums in Jerusalem zeichnen ein erschütterndes Bild der Haftbedingungen palästinensischer Sicherheitsgefangener in israelischen Gefängnissen. Die staatlichen Inspektoren dokumentieren systematische Gewalt durch Wärter, chronischen Nahrungsmangel, medizinische Vernachlässigung sowie katastrophale hygienische Zustände, die zu Krankheitsausbrüchen führen.

Es handelt sich um die ersten offiziellen Prüfberichte einer staatlichen Institution zu den Haftbedingungen seit dem 7. Oktober 2023. An jenem Tag hatten von der Hamas angeführte Terroristen südliche israelische Gemeinden überfallen, bei Massakern mehr als 1.200 Menschen ermordet und 251 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.

Nach dem Überfall und den dabei begangenen Gräueltaten verbot die Regierung die bis dahin üblichen Besuche des Roten Kreuzes bei palästinensischen Gefangenen.

Die Berichte des Ombudsmannes wurden erst nach einem einjährigen Rechtsstreit mit der Vereinigung für Bürgerrechte in Israel (ACRI) veröffentlicht, da das Justizministerium die Herausgabe zunächst verweigert hatte.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Moked befinden sich derzeit 1293 verurteilte Gefangene, 3328 Untersuchungshäftlinge und 3385 Verwaltungshäftlinge ohne Gerichtsverfahren in israelischen Gefängnissen. Zudem sind 1237 Terroristen aus Gaza als sogenannte »unrechtmäßige Kämpfer« inhaftiert. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen, weil es offiziell keine Angaben gibt.

Inspektoren besuchten im Jahr 2024 die Gefängnisse Ketziot, Megiddo, Rimon........

© Juedische Allgemeine