27. August 2026 – 14. Elul 5786

AboAngebote PrintAngebote E-PaperAbo-Service

AboAngebote PrintAngebote E-PaperAbo-Service

Stoßdämpfer der Demokratie

In Basel wird bei einer Demonstration zum »Tod des Zionismus« aufgerufen. Die Behörden verweisen auf hohe juristische Hürden, eine eidgenössische Kommission auf eine komplexe Lage. Beides trifft zu. Beides reicht nicht aus.

Am 29. August 1897 eröffnete Theodor Herzl in Basel den Ersten Zionistenkongress. Am 29. August 2026 soll wenige Schritte davon entfernt eine Demonstration unter dem Titel »Free Palestine – Death to Zionism« stattfinden, beworben mit dem roten Dreieck, mit dem die Hamas in ihren Videos Ziele markiert, bevor sie beschossen werden. Die Kantonspolizei hält die Kundgebung wegen expliziter Gewaltaufrufe für nicht bewilligungsfähig, bei der Staatsanwaltschaft ist Strafanzeige eingegangen.

Wer das für einen einmaligen Vorgang hält, erinnere sich an Zürich. Im Januar 2024 bewilligte die Stadt eine Anti-Israel-Kundgebung ausgerechnet am 27. Januar, dem internationalen Holocaust-Gedenktag. Auf dem Flyer stand, in arabischer Schrift und damit für die meisten unlesbar »From the river to the sea«. Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus GRA, deren Präsident ich bin, reichte Anzeige ein. Die Stadt ließ wissen, man sei sich der Brisanz des Datums nicht bewusst gewesen; im Übrigen seien die juristischen Hürden für ein Verbot hoch.

Das Datum ist die Botschaft

Zwischen Zürich 2024 und Basel 2026 liegt eine besorgniserregende Entwicklung einer Radikalisierung. Damals war das Datum ein Versehen der Behörde, die Parole eine kaschierte Provokation. Heute ist das Datum die Botschaft, und getarnt wird nichts mehr. Ausgezahlt hat sich das bereits medial, bevor am Samstag der erste Demonstrant den Platz betritt. Die........

© Juedische Allgemeine