08. September 2026 – 26. Elul 5786

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Nicht die »Altparteien« sind verantwortlich, sondern die Wähler

Die AfD macht die etablierten Parteien verächtlich und höhlt so die Demokratie aus. Doch die eigentliche Verantwortung für die Misere trägt der Souverän

Eine Wahl soll eigentlich für Klarheit sorgen. Klarheit über Volkes Willen und über den politischen Kurs in den nächsten Jahren. Nur klappt das nicht immer.

Ein Beispiel ist der Wahlsonntag in Sachsen-Anhalt. Auf den ersten Blick ist Wählers Wille deutlich geworden. Das Volk hat die Schnauze voll. Es hat die regierende CDU brutal abgestraft und will, dass nun andere an die Regierung kommen. Die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Sven Schulze konnte kein einziges Direktmandat mehr gewinnen - wohl auch ein Novum in der bundesrepublikanischen Geschichte. 38 der 41 Wahlkreise gingen an die AfD, die übrigen drei gewann die Linke.

Nach 77 Jahren Bundesrepublik gelangte erstmals eine offen rechtsextreme Partei in die Nähe der absoluten Mehrheit. Sie schaffte dieses Kunststück nicht mit »asymmetrischer Mobilisierung«, sondern indem sie Nichtwähler an die Urnen brachte. 78 Prozent Beteiligung bei einer Landtagswahl, ist das nicht sensationell? Hinzu kommt: Die AfD fuhr ihren Sieg ein, ohne dass zuvor demokratische Beteiligungsrechte eingeschränkt worden wären, wie das zum Beispiel im März 1933 der Fall war, als das deutsche Volk die NSDAP mit fast exakt dem gleichen Stimmenanteil zur stärksten Partei machte, aber Hitler bereits an den Schalthebeln der Macht saß.

Eigentlich war dieser Wahlsonntag eine wahre Sternstunde der Demokratie. Und doch fragen sich nun viele, ob sich gerade ein dunkler Teil der deutschen Geschichte wiederholt. Man soll mit historischen Vergleichen sehr vorsichtig sein. Die Bundesrepublik ist nicht Weimar. Unser Land sollte gut gewappnet sein, um möglichen Versuchen zu widerstehen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auszuhöhlen oder abzuschaffen. Aber es wäre auch falsch, gewisse Parallelen zwischen dem Aufstieg der NSDAP vor fast 100 Jahren und dem der AfD zu ignorieren.

Sicher, die Rechtspopulisten, die vor allem in Ostdeutschlands offen rechtsextrem und völkisch auftreten, wollen nicht das Dritte Reich wieder aufleben lassen. Sie wollen........

© Juedische Allgemeine