25. Oktober 2026 – 14. Cheschwan 5787

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Zwei Showdowns bei der Linken: Wie weiter mit Rot-Grün-Rot?

Der Streit um eine israelfeindliche Linke-Abgeordnete belastet die Berliner Regierungsbildung. Zugleich muss die Linke über Koalitionsverhandlungen entscheiden – wie hängen die Termine zusammen?

 25.10.2026 08:40 Uhr

Auf dem Weg zu einer Regierungsbildung in Berlin stehen in der neuen Woche gleich mehrere wichtige Entscheidungen und Termine an. Am Dienstag berät die Spitze der Linke-Fraktion und anschließend auch die gesamte Fraktion über den weiteren Umgang mit der wegen ihrer Israel-Feindlichkeit umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde. Ihr könnte der Ausschluss aus der Fraktion drohen.

Am Donnerstag kommt das im September neu gewählte Abgeordnetenhaus zu seiner ersten Sitzung zusammen. Und am Samstag entscheidet die Wahlsiegerin Linke auf einem Parteitag, ob sie Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD beginnen will. Die beiden anderen Parteien haben bereits dafür gestimmt.

1. Wie geht es weiter mit der Linke-Abgeordneten Emde?

Emde war bei der Wahl am 20. September erstmals in das Abgeordnetenhaus eingezogen, sie holte in Neukölln ein Direktmandat. Im Wahlkampf setzte sie auf Palästina-Solidarität und löste wegen ihrer israelfeindlichen Positionen mehrfach Diskussionen aus. Emde vertrat im Wahlkampf unter anderem die These, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Kritiker sagen, dass ihre verschlüsselte Aussage darauf zielt, Israel das Existenzrecht abzusprechen.

Am 15. Oktober wiederholte sie das in einem Instagram-Video ausdrücklich. »Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück.« Sie kritisierte auch eine Erklärung der Linke-Fraktion mit Positionen zu Antisemitismus und zum Nahostkonflikt, auf die sich zwei Tage zuvor alle Abgeordneten –........

© Juedische Allgemeine